Politik

Neue Stuttgarter Abendgespräche im Juli

So langsam sollte ich mich an den Nervenkitzel ja gewöhnt haben: Eine halbe Stunde vor Beginn der Veranstaltung war der Raum auch dieses Mal noch leer. Wird überhaupt jemand kommen? Bei dem schönen Wetter? Oder sind die vielleicht alle zur "Konkurrenz" gegangen? Die Stuttgarter Grünen hatten nämlich relativ kurzfristig für den gleichen Abend eine Veranstaltung mit Konstantin von Notz angekündigt.

Aber es kamen doch noch Zuschauer. Insgesamt etwas weniger als die letzten Male, aber noch genug, um auch für Fragen und eine lebendige Diskussion zu sorgen.

Markus Drenger berichtete aus dem politischen Alltag: Wie entstehen eigentlich Gesetze? Wie ist der offizielle Ablauf in den Ländern, im Bund, auf EU-Ebene? Wer kann wann und wo Einfluss nehmen? Vieles davon hat man theoretisch mal in der Schule gelernt oder irgendwo gelesen, aber mal ehrlich - wer kann sich an all das noch erinnern oder findet es schnell wieder, wenn man es mal braucht?

Darum geht es bei den Neuen Stuttgarter Abendgesprächen: Wir laden einen Experten aus der Praxis ein, der uns nicht nur die theoretischen Abläufe erklären sondern diese vor allem mit praktischen Beispielen unterlegen kann. Diese Mal sind wir vom Thema Überwachung etwas in die Grundlagen der Politik abgedriftet, aber das war angesichts des Erstaunens, das die jüngsten Abläufe rund um den Entscheidungsprozess für die neue Vorratsdatenspeicherung ausgelöst hatten, einfach auch mal nötig.

Nach dem Vortrag von Markus Drenger wissen wir jetzt jedenfalls, dass es wichtig ist, möglichst früh in die Diskussion einzugreifen. Wenn der Gesetzentwurf erst einmal vorliegt und im Parlament eingereicht wurde, ist es meist schon zu spät. An dem Punkt lassen sich Änderungen nur noch mit sehr großem Aufwand und viel Publicity erreichen. Da ist es besser und energie-effizienter, früher einzugreifen, wenn der Meinungsfindungsprozess noch in vollem Gang ist.

Der Verein No-Spy, den wir in Stuttgart gegründet haben (Eintragung als gemeinnütziger e.V. läuft noch) könnte da eine Rolle für Fragen rund um die Themen Überwachung und Datenschutz spielen, wenn wir uns entsprechend aufstellen (und aufstellen wollen). Das werden wir dann demnächst klären. Mit zwei Konferenzen im Jahr, ein paar Abendgesprächen und Besuchen bei Politikern ist es jedenfalls nicht getan, das haben wir schon länger begriffen.

Die Neuen Stuttgarter Abendgespräche machen im August Sommerpause. Weiter geht es im September - genauer Termin und Thema folgen.

P.S. Dem Vernehmen nach konnte auch Konstantin von Notz nur 14 Teilnehmer anlocken. Es lag wohl doch eher am Wetter und der Vor-Urlaubszeit.

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