Politik

Democracy - Im Rausch der Daten

Diese Woche läuft der Film Democracy - Im Rausch der Daten in den Kinos an. Da das Thema zur 4. No-Spy-Konferenz passt, haben wir uns den Film gewissermaßen als Auftaktveranstaltung gemeinsam angesehen.

Vorweg für alle, die sich für den Film interessieren, ein paar Hinweise: Der Film ist komplett in schwarz-weiß gedreht und z.T. mit Untertiteln (da Menschen vieler Nationalitäten zur Sprache kommen). Zudem hat er eher wenig Handlung, dafür wird viel geredet und es gibt viele eher statische Szenen aus Sitzungen. Alles in allem also bestimmt kein Popcorn-Kino und auch nicht mit anderen Doku-Filmen zu verwandten Themen wie etwa CitizenFour vergleichbar.

Wer sich auf den Film einlässt, erhält aber - nach und nach - einen guten Einblick in die Vorgänge, die zur Verabschiedung eines Gesetzes führen. Da wird ein Entwurf erst ausgehandelt, dann aber mit 4000(!) Änderungsanträgen geradezu überschwemmt. Kein Wunder, dass es dann lange nicht weiterging. Erst als die Snowden-Enthüllungen dazu kamen, ging es plötzlich ganz schnell.

Mitgenommen habe ich vor allem, dass Gesetzgebungsverfahren ein schmutziges Geschäft sind. Zuviele Verbände und Lobbyisten wollen mittlerweile Einfluss nehmen. Was ja grundsätzlich in Ordnung und verständlich ist, in der Art und Weise, wie dies heutzutage geschieht, aber nur von denen geleistet werden kann, die eh schon Macht und Einfluss haben.

Zum Glück gibt es hier und da noch Menschen mit Rückgrat. So auch hier: Viviane Reding wollte ein gutes Gesetz und Jan Philipp Albrecht hat sein Möglichstes getan, dies durchzusetzen. Was aus dem Gesetzentwurf ohne Snowden geworden wäre, kann man nur raten. Wahrscheinlich wäre es aber irgendwo im EU-Dickicht hängen geblieben und nach Ablauf der Amtszeiten von Rediung und Albrecht auf niedrigerem Niveau und vielleicht mit Personen mit weniger Rückgrat neu gestartet worden. Gut, dass es nicht soweit gekommen ist.

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