Politik

Bruchlandung Brexit - Was lernen wir daraus?

Es ist schon alles zum #Brexit gesagt worden!
Nur noch nicht von allen!

(with apologies to Karl Valentin)

Auch eine Woche später reibe ich mir, wie vermutlich der Großteil der westlichen Welt, immer noch verwundert die Augen: Brexit? Wirklich? Wie ist das denn passiert? Dass es immer ein paar ewig Gestrige gibt, hält man ja für normal. Und dass es gerade in Großbritannien noch welche gibt, die dem alten Empire hinterhertrauern, verwundert auch keinen. Aber eine Mehrheit?

Ich will gar nicht versuchen zu ergründen, was da genau im noch-United Kingdom passiert ist oder spekulieren, wie es dort wohl weitergeht. Das müssen die Briten unter sich ausmachen. Ich möchte vielmehr den Blick aufs Festland richten.

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5. No-Spy Konferenz

Ziemlich genau drei Jahre ist es jetzt her, dass ein gewisser Edward Snowden die Aktivitäten der Geheimdienste in den USA und anderen Ländern enthüllte. Und was hat sich seither getan? Erschreckend wenig. Zwar gibt es etwa einen Untersuchungsausschuss in Deutschland, der erschreckende Zustände beim BND zutage fördert (Inkompetenz? Naivität? Man weiß es noch nicht so genau.) und es gab den einen oder anderen Aufschrei, der weitgehend wirkungslos verhallte. Stattdessen haben wir in Deutschland derzeit - wieder einmal - eine Vorratsdatenspeicherung und Überwachungsfantasien unserer Politiker sind eher zahlreicher als seltener geworden.

Und genau deshalb brauchen wir immer noch eine No-Spy Konferenz. Die fünfte Ausgabe fand vom 15. bis 18. Juni wieder im Literaturhaus in Stuttgart statt.

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Interessante Fragestellungen in einer Forsa-Umfrage

Ich nehme ja hin und wieder mal an Umfragen teil. Was, wie immer bei Formularen, damit endet, dass ich mich über die Fragestellungen aufrege, weil sie unklar formuliert sind oder ich Dinge anders interpretiere, als sie gemeint waren und in meiner Interpretation dann keinen Sinn mehr ergeben.

Und dann gibt es Umfragen, bei denen man bei den Fragestellungen schon Hintergedanken vermuten muss. Das trifft zwar auf die Forsa-Umfrage, aus der die folgenden Beispiele stammen, so eindeutig nicht zu, aber das eine oder andere fand ist schon bemerkenswert.

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Jetzt haben wir den Salat

Spätestens seit den Wahlen in Hessen am vorherigen Wochenende war endgültig klar, dass die Rechtsextremen kein Problem "der Ossis" mehr sind - sie sind auch im Rest der Republik angekommen. Die Frage war nur noch, wie schlimm es werden würde.

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Halt ! zusammen - Demo auf dem Schlossplatz

Warum eigentlich immer, wenn's kalt ist? Aber egal, das Thema ist wichtig, da muss man Präsenz zeigen und sich eben warm anziehen.