Politik

Die GroKo und das Internet

Nun haben wir also endlich eine neue Regierung. Begeisterung darüber will aber nicht so recht aufkommen. So manche Sach- und Personalentscheidung ist kaum nachvollziehbar und vieles wirkt merkwürdig unpassend für die heutige Zeit und Gesellschaft.

    Politik

Die Kanzlerin im #Neuland

Das Internet ist für uns alle Neuland.
-- Angela Merkel, Bundeskanzlerin, 2013-06-19

Meine Güte, was für ein dummer Satz. Aber okay, ich will mal versuchen, es rational zu betrachten, denn so dumm kann die Frau eigentlich nicht sein.

    Politik

Einfach nur dreist - PRISM, etc.

Manchmal fragt man sich ja schon, was in den Köpfen derjenigen vorgeht, die uns eigentlich dienen und beschützen sollen - Staatsdiener im Allgemeinen und Geheimdienstler im Besonderen.

    Politik

Die Stuttgarter OB-Wahl und ein Abgesang auf die so genannten Medien

Beim zweiten Wahlgang zum Oberbürgermeister (OB) von Stuttgart konnte man wieder einmal schön sehen, dass man die so genannten traditionellen Medien, also Fernsehen und Tageszeitungen, auch für diese Art Berichterstattung nicht mehr braucht.

    Politik

Zur Unzeit

Zur Unzeit kam nach Ansicht unserer Bundesregierung vor knapp einer Woche noch der Bericht, dass ein Mitarbeiter des BND die Überwachungsmethoden privat genutzt hatte. So etwas zeigt mitten in der unseligen Diskussion über die Online-Überwachung das Missbrauchspotenzial auf - und passt unseren Politikern natürlich überhaupt nicht ins Konzept.

Nun sollte man doch eigentlich meinen, dass auch die gerade aufgedeckten Attentatspläne "zur Unzeit" kommen würden. Schließlich beweisen sie doch, dass Polizei und Co. ihre Arbeit auch prima ohne neue Überwachungsmaßnahmen machen können. Aber nein, das wird nun plötzlich als Begründung gesehen, dass man die Online-Überwachung noch viel dringender bräuchte. Äh, hallo? Realitätscheck, bitte!

Für meinen Teil sieht es so aus, als ob die vorhandenen Gesetze und Maßnahmen vollkommen ausreichen, um auch Terrorpläne rechtzeitig aufzudecken. Wahrscheinlich könnte unsere Polizei ein wenig mehr Geld und Personal gebrauchen, um die vorhanden Möglichkeiten auch ausschöpfen zu können, aber damit sollte es dann auch getan sein. Kein Grund, alberne neue Straftatbestände einführen zu wollen.